AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

der
BoVera GbR
Sophienblatt 71, 24114 Kiel, Germany

 

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Behandlungsverträge zwischen der BoVera GbR (nachfolgend „Praxis“) und ihren Patientinnen und Patienten.

2. Sie gelten für medizinisch indizierte Behandlungen sowie für ästhetisch-kosmetische Selbstzahlerleistungen, insbesondere Botulinumtoxin-Behandlungen.

3. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

 

§ 2 Behandlungsvertrag

1. Der Behandlungsvertrag kommt durch Terminvereinbarung und Annahme der Behandlung zustande.

2. Die Behandlung erfolgt nach den anerkannten fachärztlichen Standards.

3. Ein bestimmter Heilerfolg wird nicht geschuldet.

 

§ 3 Behandler

1. Die Behandlung kann – je nach Organisation der Praxis – auch durch ärztliche Weiterbildungsassistenten unter ärztlicher Verantwortung erfolgen.

2. Die Auswahl des Behandlers obliegt der Praxis.

 

§ 4 Aufklärung und

Einwilligung

1. Vor jeder Behandlung erfolgt eine mündliche und schriftliche ärztliche Aufklärung gemäß § 630e BGB.

2. Die Behandlung setzt die wirksame Einwilligung des Patienten voraus.

3. Bei ästhetischen Behandlungen erfolgt eine besonders umfassende Risiko- und Alternativenaufklärung.

 

§ 5 Abrechnung und Vergütung

1. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).

2. Die Höhe der Vergütung richtet sich nach den jeweils gültigen GOÄ-Ziffern und Steigerungsfaktoren.

3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

4. Die Praxis ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

 

§ 6 Ausfallhonorar / Terminabsage

1. Vereinbarte Behandlungstermine sind verbindlich.

2. Wird ein Termin nicht mindestens 24 Stunden vorher abgesagt oder erscheint der Patient nicht, ist die Praxis berechtigt, ein Ausfallhonorar zu berechnen.

3. Das Ausfallhonorar beträgt bis zu 50 % der für den Termin vorgesehenen GOÄ-Vergütung, es sei denn, der Patient weist nach, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

4. Ein Ausfallhonorar entfällt bei nachweislich unverschuldetem Fernbleiben (z. B. akute Erkrankung).

 

§ 7 Online-Terminbuchung

1. Bei Nutzung der Online-Terminbuchung gelten diese AGB entsprechend.

2. Terminbestätigungen stellen noch keinen Anspruch auf eine bestimmte Behandlung dar.

 

§ 8 Haftung

1. Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

2. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.

3. Die Haftung für Körperschäden bleibt unberührt.

 

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung der Praxis zu entnehmen.

 

§ 10 Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz der Praxis.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.